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polnische Regierung in der Krise
 Der Konflikt innerhalb der Regierungskoalition hat sich zugespitzt. Ministerpräsident Jarosław Kaczyński räumte ein, dass die Lage schwierig sei und so nicht weiter regiert werden könne. Vizepremier Andrzej Lepper, Parteichef der mitregierenden "Selbstverteidigung" droht mit vorgezogenen Parlamentswahlen, falls seine finanziellen Forderungen im Haushaltsgesetz 2007 nicht erfüllt werden sollten.Lepper fordert u.a. mehr Geld für Mitarbeiter des Gesundheitswesens und für die Landwirtschaft. Er widersetzt sich auch dem bereits beschlossenen Militäreinsatz in Afghanistan. Am Vormittag kamen im Parlament Vizepremier Andrzej Lepper und Vizepremier Roman Giertych, Spitzenpolitiker der "Liga der Polnischen Familien", zusammen. Lepper bekräftigte seinen früheren Standpunkt und sprach sich erneut für Neuwahlen am 26. November dieses Jahres aus. Giertych ist gegen dieses Konzept und erblickt für das Fortbestehen der Koalition keine besonderen Gefahren. Kurz vor der heutigen Kabinettssitzung kamen die Parteichefs der Koalitionsparteien - Kaczyński, Lepper und Giertych - zusammen, um die Lage in der Koalition zu besprechen. Zuvor hatte Jarosław Kaczyński erklärt, dass die von der "Selbstverteidigung" verursachte Krise bald gelöst werde. Am Nachmittag treffen sich Vertreter der parlamentarischen Fraktionen der mitregierenden Parteien, um auf die Situation im Regierungslager einzugehen. Quelle: polska-info.de Zurück zur Übersicht |